von Kai-Peter Breiholdt | 10. Jan 2018 | Wohnungsmietrecht
Wann liegt eine „umfassende Modernisierung“ vor? Die 2015 in das BGB eingefügte Mietpreisbremse entwickelt sich zum juristischen Dauerbrenner. Zumeist beschäftigen sich die Gerichte dabei mit der Frage, ob die in ihrem jeweiligen Bundesland geltende... mehr lesen
von Peter Pielen | 11. Aug 2017 | Gewerbemietrecht, Wohnungsmietrecht
Die Kündigung und ihre Folgen: Miete, Nutzungsentschädigung und Anderes Auf den Vermieter kommt es an; er kann nach der Kündigung seine Ansprüche sichern oder verlieren. Die Miete bekommt ein Vermieter nach der Kündigung nicht mehr. Denn sein Recht auf Miete ist... mehr lesen
von Sandra Lang-Lajendäcker | 23. Jun 2017 | Wohnungsmietrecht
Die Regelungen der Mietpreisbremse haben u.E. einen Konstruktionsfehler, der sie bei Staffelmietvereinbarungen schlicht nicht handhabbar macht. Kreative, aber rechtssichere Lösungen sind gefragt. Das Problem: Ein Vermieter hat umfassend modernisiert. „Eigentlich“ sind... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 22. Mai 2017 | Wohnungsmietrecht
Ist sie auch möglich, wenn der Mieter Betriebskostennachforderungen nicht ausgleicht? § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB sieht für den Vermieter eine fristlose Kündigungsmöglichkeit vor, wenn der Mieter mit der Miete in Verzug ist. Entweder für „ zwei aufeinanderfolgende Termine“... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 21. Apr 2017 | Wohnungsmietrecht
Kann der Wohnungsvermieter auch dann eine Nachzahlung verlangen, wenn er wegen einer verspäteten WEG-Abrechnung die Betriebskostenabrechnung erst nach Ablauf der Jahresfrist des § 556 Abs. 3 BGB erstellen konnte? § 556 Abs. 3 BGB bestimmt, dass ein Vermieter seine... mehr lesen
von Johannes Hofele | 11. Apr 2017 | Zweckentfremdung, Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Wohnungsmietrecht, …mehr Immobilienrecht
Das OVG Berlin-Brandenburg legt das Berliner Zweckentfremdungsverbot dem BVerfG vor: Ist das Gesetz wegen eines Verstoßes gegen das Rückwirkungsverbotes teilweise verfassungswidrig? Wie aus der Pressemitteilung vom 06.04.2017 hervorgeht, meint das OVG, dass das Gesetz... mehr lesen
