von Johannes Hofele | 29. Jul 2021 | Corona, Gewerbemietrecht
Wir hatten berichtet, ddass es seit Januar 2021 die „Corona-Vermutung“ gibt. Das Gesetz hat aber noch eine zweite Neuerung:44 EGZPO enthält für die Gerichte ähnlich wie bei Räumungsklagen (§ 272 Abs. 4 ZPO) ein Beschleunigungsgebot auch für Verfahren über die... mehr lesen
von Johannes Hofele | 5. Jan 2021 | Corona, Gewerbemietrecht
Wir hatten berichtet, dass ein Gesetzesentwurf auf dem Weg ist. Seit Januar 2021 gibt es die „Corona-Vermutung“ : Art. 240 § 7 EGBGB enthält eine gesetzliche Vermutung dafür, dass Covid-Maßnahmen eine Änderung der Geschäftsgrundlage sein können: (1) Sind... mehr lesen
von Johannes Hofele | 17. Dez 2020 | Corona, Gewerbemietrecht
„Wegfall der Geschäftsgrundlage per TelKo?“ hatte ich kürzlich gefragt. Natürlich nicht. Hier die Gesetzesänderungen:Neu: § 44 EGZPO: Vorrang und Beschleunigungsgebot für Verfahren über die Anpassung der Miete oder Pacht bei... mehr lesen
von Johannes Hofele | 13. Dez 2020 | Corona, Gewerbemietrecht
In der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13. Dezember 2020 wurde u.a. folgendes beschlossen:… Für Gewerbemiet- und Pachtverhältnisse, die von staatlichen Covid-19Maßnahmen betroffen sind, wird... mehr lesen
von Johannes Hofele | 2. Apr 2020 | Corona, Gewerbemietrecht, Immobilienpolitik- und Wirtschaft
Das „Covid-19“ Gesetz schützt Mieter vor Kündigungen bei nachweislich „corona-bedingten“ Rückständen, die für die Mieten von April, Mai und Juni 2020 eintreten. Mehr nicht. Es gibt dem Mieter keinen außerordentlichen Kündigungsgrund. Vor allem lässt es die... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 29. Mrz 2020 | Corona, Gewerbemietrecht, Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Wohnungseigentumsrecht, Wohnungsmietrecht
Der Deutsche Bundestag hat das neue Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht verabschiedet. Wir informieren Sie hiermit über die Auswirkungen auf das Miet- und das Wohnungseigentumsrecht: WOHN- UND... mehr lesen
