von Johannes Hofele | 14. Okt. 2021 | Zweckentfremdung, Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Mietendeckel, Wohnungsmietrecht, …mehr Immobilienrecht
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wurde das Zweckentfremdungsverbotsgesetz in Berlin mal wieder geändert (zu bisherigen Änderungen bzw. der bisherigen Rechtslage finden Sie hier und hier etwas). Seit 6.10.2021 gilt das Dritte Gesetz zur Änderung des... mehr lesen
von Johannes Hofele | 10. Okt. 2021 | Corona, Gewerbemietrecht
Müssen Mieter für Laden, Restaurant oder Fitnessstudio Miete zahlen, wenn die Leute wegen Corona doch gar nicht kommen dürfen? Hier finden Sie – einigermaßen chronologisch – einige Urteile, die bisher zu der Frage ergangen sind, ob, wann und unter welchen... mehr lesen
von Johannes Hofele | 8. Okt. 2021 | Corona, Gewerbemietrecht, …mehr Immobilienrecht
Es kommt – natürlich – auf jedes Wort an. Betriebsschließungsversicherung – worum geht es dabei? Viele Unternehmen, die mit Lebensmitteln zu tun haben oder personennahe Dienstleistungen erbringen (z.B. Lebensmittel- und Gastronomiebetriebe, Hotels oder Fitnessstudios... mehr lesen
von Johannes Hofele | 29. Juli 2021 | Corona, Gewerbemietrecht
Wir hatten berichtet, ddass es seit Januar 2021 die „Corona-Vermutung“ gibt. Das Gesetz hat aber noch eine zweite Neuerung:44 EGZPO enthält für die Gerichte ähnlich wie bei Räumungsklagen (§ 272 Abs. 4 ZPO) ein Beschleunigungsgebot auch für Verfahren über die... mehr lesen
von Johannes Hofele | 11. Mai 2021 | Mietendeckel, Wohnungsmietrecht
Ein Mietauto würde wohl als verkehrsunsicher aus dem Verkehr gezogen. Und genau das könnte jetzt für die Vergleichsmieten in Berlin passieren. Der Mietendeckel ist Geschichte. Prompt „zaubert“ der Berliner Senat den Mietspiegel 2021 aus dem Hut, weil der bis zum... mehr lesen
