von Johannes Hofele | 8. Nov 2023 | Wohnungsmietrecht
Hat der Vermieter eine Wohnung modernisiert, kann er einen Teil der Kosten als Modernisierungs-Mieterhöhung gem. § 559 BGB auf die Mieter umlegen. Oder er kann die Miete nach § 558 BGB („Ortsübliche Vergleichsmiete“) erhöhen. Er kann auch beides machen. Es sind... mehr lesen
von Johannes Hofele | 26. Okt 2023 | Zweckentfremdung
Obwohl mittlerweile hinreichend bekannt sein dürfte, dass es in Berlin ein Zweckentfremdungsverbotsgesetz (ZwVbG) gibt, gehen viele Eigentümer und – sehr oft – auch Mieter höchst fahrlässig mit dieser Problematik um. (Viel zu) oft wird es „einfach mal... mehr lesen
von Johannes Hofele | 15. Okt 2023 | Wohnungsmietrecht
Auch wenn der Mietvertrag mündlich geschlossen werden kann, muss er – jedenfalls wenn es sich um einen Wohnraumietvertrag handelt – „echt“ schriftlich gekündigt werden (§ 568 BGB). Das geht zwar auch qualifiziert elektronisch (§ 126a BGB), aber wer hat... mehr lesen
von Johannes Hofele | 15. Okt 2023 | Gewerbemietrecht
Das BMJ hat Anfang September ein Eckpunktepapier zur Vorbereitung des vierten Bürokratieabbaugesetzes in Umlauf gebracht (Eckpunktepapier für Bürokratieentlastungsgesetz IV). Weil uns das Thema Schriftform laufend beschäftigt (z.B. hier und hier), hat uns Seite 5... mehr lesen
von Johannes Hofele | 15. Okt 2023 | Wohnungsmietrecht
Diese Überschrift dürfte viele Laien wundern, weil man doch immer einen Mietvertrag unterschreiben muss. Und der Eine oder die Andere hat vielleicht auch schon mal etwas von der Schriftformproblematik des § 550 BGB gehört. Fakt ist aber: sobald sich zwei Parteien über... mehr lesen
