von Johannes Hofele | 18. Jun 2017 | …mehr Immobilienrecht
Mahnbescheide können auch im Mietrecht schnell zu einem Titel verhelfen, wenn der Antragsgegner nichts tut. Legt der Schuldner aber Widerspruch gegen den Mahnbescheid oder Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid („erfahrene“ Schuldner) ein, laufen für... mehr lesen
von Johannes Hofele | 30. Mai 2017 | Gewerbemietrecht
Gewerberaummietverträge sind in der Regel auf eine lange Laufzeit angelegt. Beide Parteien wollen Planungssicherheit. Ein gut verhandelter und „gestrickter“ Mietvertrag ist eine unverzichtbare Grundlage, reicht manchmal aber nicht, gerade wenn der Mieter viel... mehr lesen
von Johannes Hofele | 29. Mai 2017 | Gewerbemietrecht
Es kann nicht oft genug betont werden: Mündliche Abreden in Gewerbemietverträgen sind gefährlich und können für Mieter geradezu „tödlich“ sein, weil der langfristige Mietvertrag – der ja in der Regel eine wesentliche Geschäftsfgrundlage darstellt –... mehr lesen
von Johannes Hofele | 11. Apr 2017 | Zweckentfremdung, Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Wohnungsmietrecht, …mehr Immobilienrecht
Das OVG Berlin-Brandenburg legt das Berliner Zweckentfremdungsverbot dem BVerfG vor: Ist das Gesetz wegen eines Verstoßes gegen das Rückwirkungsverbotes teilweise verfassungswidrig? Wie aus der Pressemitteilung vom 06.04.2017 hervorgeht, meint das OVG, dass das Gesetz... mehr lesen
von Johannes Hofele | 31. Mrz 2017 | Gewerbemietrecht
Der BGH hat (mit Beschluss vom 25.01.2017 – XII ZR 69/16) wieder entschieden, dass auch sog. doppelte Schriftformklauseln nicht gegen die Schriftformfalle helfen, weil Individualvereinbarungen immer vorrangig sind. Und jedenfalls gegenüber einem Erwerber helfen... mehr lesen
